Staat im Staate statt Service public?

Ernst Gottfried Mahrenholz verkörpert alle relevanten Säulen der repräsentativen Demokratie: Sein Studium galt neben den Rechtswissenschaften den beiden universellen Sprachen, Musik und Theologie. Als persönlicher Referent des Ministerpräsidenten von Niedersachsen begab er sich in die Höhen und Tiefen des Föderalen. Dort erkannte er, welch herausragende Rolle der Informationsqualität zukommt, ohne die eine „Volksherrschaft“ in Untiefen geraten kann. Als NDR-Direktor in Hannover wurde ihm dies noch bewusster: Die Kräfte – auch die (partei-)politischen  –, die auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wirkten, nahmen zu. Angesichts dessen die Unabhängigkeit des Journalismus zu verteidigen und zu stärken, stand bei Mahrenholz obenan. Aus den Perspektiven sowohl der Legislative wie auch der Exekutive lernte er die Grenzen des Föderalen zu erkennen: Zunächst als Landtagsabgeordneter und später als Kultus- und Medien-Minister wurde ihm bewusst: Sender, die bundesweit Einfluss nehmen können, sind – wenn „checks and balances“ versagen – schwer zu bändigen. Endlich als Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe „angekommen“, galt sein Augenmerk denen, die durch Verfassung und Gesetzgeber (und nicht zuletzt: in den Medien) „zu kurz“ kommen: Ihnen Wahrnehmung zu verschaffen und zu sichern, war Mahrenholz ein zentrales Anliegen. Aufgrund der Erfahrungen in seiner Jugend wusste er: Wer auf Dauer nicht gesehen wird, bricht sich selber Bahn. Allerdings selten zum Wohl aller. Diese Gedenkschrift möchte einen Beitrag dazu leisten, dem Ringen von Ernst Gottfried Mahrenholz um die Unabhängigkeit des Journalismus – insbesondere in seiner öffentlich-rechtlichen Ausprägung – Gehör zu verschaffen, grundsätzlich und mit aktuellen Trenddaten.

Read here